freie Meinungsäußerung ade?
Geht uns unsere freie Meinungsäußerung flöten?
Am 2010/04/12 wurde ich durch ARGE DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz A-1160 Wien, Redtenbacherg. 20 ZVR 774004629 www.argedaten.at hingewiesen auf das
Terrorismuspräventionsgesetz 2009
Beim Terrorismuspräventionsgesetz ergibt sich der Verdacht, dass der Gesetzgeber unter dem Deckmantel der „Umsetzung von EU-Recht“ Möglichkeiten schaffen will, ungenehme Personen und Gruppen mittels unbestimmter Regelungen der permanenten Gefahr strafgesetzlicher Verfolgung auszusetzen.
Eine derartige Zensurtendenz, die an Fürst Metternich erinnert, ist aus Sicht von Rechtsstaat und Demokratie abzulehnen.
mehr Online --> http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=15784zeu
Meine Gedanken dazu
Grundsätzlich bin ich sehr für die eigenverantwortliche freie Meinungsäußerung, die grundsätzlich jedem privaten Menschen zuzugestehen ist.
Sobald jemand in z.B. wirtschaftlicher Abhängigkeit - etwa zu seinem Arbeitgeber sich hin befindet, ist es mit der freien Meinungsäußerung vorbei. Denn, dessen Geld ich benötige, dessen Lied singe ich.
Genau das Gleiche bezieht sich z.B. auf emotionale Abhängigkeit - mit und ohne "Krankheitswert".
Umgekehrt: Sobald ein ein Unternehmer als Unternehmer etwas sagt/ schreibt/ outet, sollte er - der eigenen Vertrauenswürdigkeit wegen - nach allen Seiten hin gezielt, bewußt, offen als auch selbstverständlich zu seinem Wort = zu seinen gemachten Äußerungen stehen, weshalb ich solche Aussagen in meiner Webseite gerne auch 1:1 weitergebe.
Das 1:1 wiedergeben dient daher auch meinem eigenen Schutz, denn es ist etwas anderes, wenn ich aus meiner christlich geprägten Sicht über den Islam berichte , oder aber wenn ein islam. Insider - weil er /sie im islamischen Glauben groß geworden ist - selbst den Text schreibt und ich diesen 1:1 wiedergeben darf ...